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Entwurf – vor Launch anwaltlich prüfen lassen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Vorbestellungen des Produkts „Sound Snap“ über diese Website. Stand: [PLATZHALTER: Datum].

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Vorbestellungen, die Verbraucher und Unternehmer über diese Website bei [PLATZHALTER: Firmenname inkl. Rechtsform, Anschrift] (nachfolgend „Anbieter“) abgeben.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§ 2 Vertragsschluss (Button-Lösung)

(1) Die Darstellung des Produkts auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Der Kunde gibt durch Anklicken der Schaltfläche mit der Beschriftung „zahlungspflichtig bestellen“ (bzw. einer entsprechend eindeutigen Formulierung gemäß § 312j Abs. 3 BGB) ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben jederzeit einsehen und korrigieren.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt, spätestens jedoch mit Versand der Ware. Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar. [PLATZHALTER: Annahmeprozess an tatsächlichen Checkout anpassen.]

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

(2) Zur Verfügung stehende Zahlungsarten: [PLATZHALTER: Zahlungsarten, z. B. Kreditkarte, PayPal, Klarna]. [PLATZHALTER: Regelung zur Fälligkeit bei Vorbestellungen – Abbuchung bei Bestellung oder erst bei Versand? Bei Vorkasse längere Bindung transparent regeln.]

§ 4 Vorbestellung und Lieferung

(1) Bei dem angebotenen Produkt handelt es sich um eine Vorbestellung. Die Lieferung erfolgt voraussichtlich am [PLATZHALTER: konkreter Liefertermin bzw. verbindlicher Lieferzeitraum, z. B. „KW 12/2027“ oder „bis zum TT.MM.JJJJ“].

(2) Verzögert sich die Lieferung, informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich und nennt einen neuen Liefertermin. Die gesetzlichen Rechte des Kunden (insbesondere Rücktritt nach Fristsetzung, § 323 BGB) bleiben unberührt.

(3) Liefergebiet: [PLATZHALTER: z. B. Deutschland, Österreich, Schweiz – Zoll-/Steuerhinweise für die Schweiz ergänzen].

§ 5 Kostenlose Stornierung bis zum Versand

Der Kunde kann seine Vorbestellung bis zum Zeitpunkt des Versands jederzeit kostenlos stornieren. Die Stornierung ist formlos möglich, z. B. per E-Mail an [PLATZHALTER: E-Mail-Adresse]. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, erstattet. Das gesetzliche Widerrufsrecht (siehe Widerrufsbelehrung) bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Mängelhaftung nach §§ 434 ff. BGB), für Waren mit digitalen Elementen ergänzend §§ 475b ff. BGB (u. a. Aktualisierungspflicht).

(2) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung.

(3) [PLATZHALTER: Etwaige freiwillige Herstellergarantie mit Garantiebedingungen gesondert regeln – Garantie ersetzt nicht die gesetzliche Gewährleistung.]

§ 8 Haftung

[PLATZHALTER: Haftungsklausel anwaltlich formulieren lassen – unbeschränkte Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie Schäden an Leben, Körper und Gesundheit; Haftung für Kardinalpflichten; Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.]

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

(2) [PLATZHALTER: ggf. Gerichtsstandsklausel für Unternehmer, Hinweis auf Vertragssprache Deutsch, Speicherung des Vertragstexts.]